Die EU muss ihre Wirtschaftsstrategie gegenüber China neu denken

Die EU-Kommission beschrieb in ihrem Strategischen Ausblick 2019 China erstmals als "Partner, Wettbewerber und Konkurrent". Dies zu navigieren, wird zunehmend schwierig, denn China fordert grundlegende Werte und Interessen Europas stärker heraus.

MERICS-Direktor Mikko Huotari und der französische Ökonom Sébastien Jean, Professor am Conservatoire National des Arts et Métiers in Paris, fordern in einer Kurzstudie für den französischen Rat für wirtschaftliche Analyse (CAE) eine Neuausrichtung der EU-Wirtschaftsstrategie gegenüber China. Sie können den Text "Bolstering Europe’s Economic Strategy vis-à-vis China" hier lesen und herunterladen.

Chinas strategische Entscheidungen in Politik und Wirtschaft verschärfen derzeit die Differenzen zur Europäischen Union, wie die Autoren konstatieren. Die Folge war wirtschaftlicher Druck nach der Eröffnung eines Taiwan-Büros in Litauen, Unterstützung für Russland trotz des Kriegs in der Ukraine, Sanktionen gegen europäische Akteure wegen Differenzen über die Menschenrechtslage in Xinjiang, um nur einige Beispiele zu nennen. Zudem zielt Chinas globale Strategie zunehmend darauf ab, unabhängig von ausländischen Lieferanten zu werden und seine Wirtschaft eigenständiger zu machen.

Die Autoren empfehlen eine Anpassung der EU-China-Strategie in drei Bereichen:

• Traditionelle Handelspolitik
• Menschenrechte, Klimapolitik, Datenregulierung
• Wirtschaftliche Sicherheit und Souveränität

Huotari und Jean sprechen sich dabei für integrierte Ansätze aus, die durch eine Stärkung der EU-Institutionen gestützt sein müssten. Das übergeordnete Ziel müsse nicht die Beendigung beiderseitiger wirtschaftlicher Abhängigkeiten sein, sondern die Beziehung zu China müsse ausgeglichener und sicherer gestaltet werden, so ihr Fazit. Wie dies erreicht werden kann, erfahren Sie in dieser Kurzanalyse.