Chinapolitisches Werkstattgespräch mit Johnny Erling

Das chinesische Jahr der Schlange startet mit Tiefschlägen für die U.S.-China-Handelsbeziehungen: Nach US-Zollerhöhungen für chinesische Exporte um zehn Prozent treffen Peking nun auch hohe US-Importzölle auf Stahlprodukte. Auf Handelsprobleme mit den USA glaubt sich Peking gut vorbereitet und reagiert bisher nur mit gedrosselten Gegenmaßnahmen. Kalkül der USA scheint zu sein, Pekings globalen Einfluss Stück für Stück zurückzudrängen. Trumps Strategie wirkt bereits: Panama kündigte seine Mitgliedschaft der Belt and Road Initiative. Bei Grönland will Washington auch Chinas Expansionsstrategie in der Arktis in die Parade fahren. Mit Trumps erwünschten Zugriff auf die seltenen Erden der Ukraine macht sich die USA unabhängiger von Chinas Monopol auf strategische Rohstoffe.

In Peking laufen indes die Vorbereitungen für den jährlichen Nationalen Volkskongress Anfang März. Nach ersten Äußerungen von Premier Li Qiang wird Außenpolitik eine größere Rolle spielen. Die externen Probleme werden wohl auch als Begründung für die Erhöhung der Militärausgaben und der Haushalts-Verschuldung dienen müssen. Grundlegend neue Impulse sind  in Peking nicht in Sicht. Vielmehr ließ Xi seit Anfang des Jahres im Partei-Theoriemagazin Qiushi frühere, nie vollständig veröffentlichte Reden von sich drucken, um die Botschaft zu verbreiten, dass es keinen Grund zur Änderung seines ideologischen Kurses und seiner Kontrolle gibt. 

Wie in den vorangegangenen Werkstattgesprächen wird MERICS Senior Associate Fellow Johnny Erling analysieren, wie die politischen Signale aus dem Innern der Kommunistische Partei zu deuten sind und was diese für Deutschland und Europa bedeuten.

Johnny Erling ist Senior Associate Fellow am MERICS und analysiert die Politik der Kommunistischen Partei Chinas. Erling arbeitete drei Jahrzehnte als China-Korrespondent, unter anderem für die WELT und ist Autor zahlreicher Bücher.

Das Gespräch findet in Präsenz, auf Deutsch und in einem vertraulichen Rahmen statt.