Machtzentralisierung im Eiltempo

Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping betreibt im Eiltempo politische Zentralisierung. Mit der neu geschaffenen „Zentralen Führungsgruppe zur umfassenden Vertiefung der Reformen“ konzentriert Xi Jinping die Entscheidungsgewalt auf seine Person. Es geht ihm dabei u.a. darum, Krisenprävention am Staatsrat vorbei betreiben zu können, indem er auf die Parteihierarchie zugreift.  

Lea Shi und Moritz Rudolf argumentieren in diesem China Monitor, die Machtkonzentration in der Parteizentrale verringere den Spielraum für dezentrale Eigeninitiative und Experimentierfreude auf lokaler Ebene. Dies könnte die Umsetzung von Xi Jinpings Reformprogramm dramatisch lähmen. Die derzeitige Führung verfügt zwar über vielfältige Disziplinierungsmittel, nicht jedoch über effektive Anreizmechanismen, um den Reformelan und die Leistungsbereitschaft lokaler Kader zu beleben.